Parlamentarische Initiativen

Hier findet ihr meine parlamentarischen Initiativen im Landtag Brandenburg: Anträge, Gesetzentwürfe und Anfragen sowie die dazugehörigen Antworten und Hintergründe.

Kleine Anfrage: Wie sind Brandenburgs Schulleitungsstellen besetzt?

Wie sind Brandenburgs Schulleitungsstellen besetzt? Meine Kleine Anfrage fragt nach dauerhaften und vorübergehenden Besetzungen sowie erfolglosen Bewerbungsverfahren.

16. Sept.

Kleine Anfrage: Wie geht es mit Rock Tech in Guben weiter?

Wie geht es mit Rock Tech in Guben weiter? Meine Kleine Anfrage fragt nach Zeitplan, Finanzierung, öffentlicher Unterstützung und den Folgen für die Region.

12. Sept.

Gemeinsame Kleine Anfrage: Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzzahlungen für Windenergievorhaben bei Biegen

Gemeinsam mit Sven Hornauf frage ich nach Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzzahlungen für Windenergievorhaben bei Biegen und nach Möglichkeiten für die Region.

27. Juli

Kleine Anfrage: Dienstwagen bei Dienstreisen – Einsatz, Personal und Personalkosten

Wann nutzt die Landesverwaltung Dienstwagen statt Bus oder Bahn? Ich frage nach Fahrdiensten, Organisation und Personalkosten bei Dienstreisen.

23. Juli

Gemeinsame Kleine Anfrage: Geplante Streichung der RE3-Direktverbindung Berlin–Schwedt/Oder ab Dezember 2026

Gemeinsam mit Jenny Meyer frage ich nach der geplanten Streichung der RE3-Direktverbindung: Welche Alternativen, Kosten und Anschlussgarantien wurden geprüft?

18. Juni

Mündliche Anfrage: Schulleitungsamt und Schulaufsicht am Carl-Bechstein-Gymnasium

Warum werden Schulleitungsaufgaben übertragen, ohne das entsprechende Amt zu vergeben? Meine mündliche Anfrage greift den Fall des Carl-Bechstein-Gymnasiums in Erkner auf.

17. Juni

Mündliche Anfrage: Wann endet die halbseitige Sanierung der L 40/Horstwegbrücke in Potsdam?

Wann endet die halbseitige Sanierung der L 40/Horstwegbrücke in Potsdam? Mit meiner mündlichen Anfrage frage ich nach dem Abschluss der Bauarbeiten.

26. Feb.

Mündliche Anfrage: Landesfinanzierung für das geplante Kompetenzzentrum für grüne Logistik und Mobilität in Ludwigsfelde

Beteiligt sich Brandenburg finanziell am geplanten Kompetenzzentrum für grüne Logistik und Mobilität in Ludwigsfelde? Danach frage ich in meiner mündlichen Anfrage.

20. Juni 2025

Mündliche Anfrage: EU-Plan für jährliche Pflichtprüfungen älterer Autos und mögliche Folgen in Brandenburg

Ein älteres Auto ist für viele Menschen im Alltag unverzichtbar. Am 14. Mai 2025 habe ich als BSW-Abgeordneter die mündliche Anfrage 123 zu geplanten Änderungen der Fahrzeugprüfung eingereicht. In der Fragestunde am 21. Mai 2025 trug Falk Peschel meine Frage für mich vor. Jährliche Prüfung als möglicher neuer Standard Anlass war die angekündigte Überarbeitung der EU-Richtlinie zur regelmäßigen technischen Überwachung von Kraftfahrzeugen. In meiner Anfrage verweise ich auf Med

21. Mai 2025

Mündliche Anfrage: Wie waren Brandenburgs Winterdienste auf den plötzlichen Wintereinbruch vorbereitet?

Schnee und Eis können den Straßenverkehr schnell vor große Herausforderungen stellen. Am 20. Februar 2025 habe ich als BSW-Abgeordneter dazu die mündliche Anfrage 65 eingereicht. Sie gehörte zur Fragestunde am 27. Februar 2025. Schnee und Eis nach milden Wochen In meiner Anfrage beschreibe ich einen plötzlichen Wintereinbruch mit Eis und viel Schnee nach überwiegend milden Temperaturen in den beiden vorausgegangenen Wintermonaten. Besonders auf den Straßen bedeutete dies eine

27. Feb. 2025