Mündliche Anfrage: EU-Plan für jährliche Pflichtprüfungen älterer Autos und mögliche Folgen in Brandenburg
Ein älteres Auto ist für viele Menschen im Alltag unverzichtbar. Am 14. Mai 2025 habe ich als BSW-Abgeordneter die mündliche Anfrage 123 zu geplanten Änderungen der Fahrzeugprüfung eingereicht. In der Fragestunde am 21. Mai 2025 trug Falk Peschel meine Frage für mich vor.
Jährliche Prüfung als möglicher neuer Standard
Anlass war die angekündigte Überarbeitung der EU-Richtlinie zur regelmäßigen technischen Überwachung von Kraftfahrzeugen. In meiner Anfrage verweise ich auf Medienberichte über mögliche jährliche Prüfintervalle für Fahrzeuge, die älter als zehn Jahre sind.
Dabei geht es um einen damaligen Vorschlag und seine möglichen Folgen für Menschen, die ein älteres Fahrzeug nutzen.
Meine Frage an die Landesregierung
Ich frage, wie die Landesregierung die Überarbeitung der Richtlinie bewertet, insbesondere mit Blick auf mögliche Auswirkungen auf Halterinnen und Halter älterer Fahrzeuge in Brandenburg.
Mein Anliegen ist, die Haltung der Landesregierung zu diesen möglichen Veränderungen nachvollziehbar zu machen.
Mündliche Anfrage:
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